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Anzeige und Registrierung von mittelgroßen Feuerungsanlagen


Am 19.06.2019 wurde die Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV http://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/index.html#BJNR080410019BJNE004000000) im Bundesgesetzblatt verkündet und trat am 20.06.2019 in Kraft. Mit der neuen Verordnung wird die EU-Richtlinie 2015/2193 (MCPD) umgesetzt.

Diese Verordnung gilt grundsätzlich für mittelgroße Feuerungsanlagen Gasturbinen- und Verbrennungsmotorenanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 bis 50 MW. Den genauen Anwendungsbereich regelt § 1 der 44. BImSchV http://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/__1.html.

 

Neuanlagen mit einer Feuerungsleistung von mehr als 1 MW, die seit dem 20.12.2018 in Betrieb genommen wurden, müssen gem. § 6 Abs. 1 44. BImSchV dem Landratsamt Roth angezeigt werden und werden in einem Anlagenregister gem. § 36 der 44. BImSchV geführt und veröffentlicht. (>>DOKUMENT). Die Anzeige muss die in Anlage 1 zu § 6 der 44. BImSchV http://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/anlage_1.html genannten Informationen enthalten und kann entweder per Mail an immissionsschutz@lraroth.de oder schriftlich an das Landratsamt Roth, SG 50, Weinbergweg 1, 91154 Roth eingereicht werden.

Für bestehende Anlagen (Inbetriebnahme vor dem 20.12.2018) gelten Übergangsfristen (http://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/__39.html). Nähere Informationen erhalten Sie bei Ihrem zuständigen Bezirksschornsteinfeger und beim Landratsamt Roth.

>>Anlage zur Registrierung neuer MCPD-Anlagen

 



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generiert am 05.12.2019 16:46:37 ­