Zahlen über Zahlen

Nicht oft, aber doch immer mal wieder haben sich die Gesichtszüge von Kämmerer Jürgen Lafère in der Kreistagssitzung trotz Sorgenfalten entspannt. Schließlich sorgen neben getroffenen Sparmaßnahmen und Ausgabenverschiebungen verschiedene äußere Umstände dafür, dass der Landkreishaushalt 2026 ohne Erhöhung der Kreisumlage auskommt.

Möglich wurde dies maßgeblich durch eine von der bayerischen Staatsregierung beschlossenen finanzielle Hilfe für die Bezirke. Erleichterung verschaffen zudem zusätzliche Mittel aus dem Steueraufkommen, ein Zuschuss aus dem Sondervermögen des Bundes für die Krankenhausumlage und nicht zuletzt ein „hartes Stück Arbeit“ in den eigenen Reihen. In zwei Sitzungen hatten Kreisausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss Investitionen gestrichen und priorisiert, was das Volumen – und das vor den neuen Entwicklungen zu erwartende Defizit von ca. 12 Mio.€ - schrumpfen ließ.

191,3 Millionen Euro – ein Plus von rund 5,4 Millionen - wird der Haushalt für das kommende Jahr voraussichtlich umfassen, berichtete der Kämmerer. Gut 4,5 Millionen werden an Krediten aufgenommen, um die Investitionen finanzieren zu können – 2026 allen voran in die Schulen (5,3 der insgesamt 13,9 Millionen). In den Folgejahren lauten die Schwerpunkte Bauabschnitt III der Kreisklinik, Erweiterung Landratsamt, Bauhof Abenberg sowie Jugendeinrichtung Stockheim sowie Planungen für das Berufsschulzentrum.

Würde das nicht alles ohnehin schon ins Geld gehen, kommt ab 2028 ein weiterer „Brocken“ hinzu. Die dann zu erfolgende Neuvergabe von Buslinien im Öffentlichen Personennahverkehr wird eine Steigerung der Kreisumlage von 2,75 Hebepunkte nach sich ziehen. „Die Verschuldung geht dann schnell und rasant“, fasste der Fachmann die Prognose zusammen.

Zudem mahnte er: Die Einmaleffekte aus dem Sondervermögen Bund, aus dem über die Finanzspritze für die Krankenhausumlage hinaus noch Geld für Investitionen fließen soll, könnten nicht über die „strukturelle Schieflage“ hinwegtäuschen. Ohne die Extrazahlungen „hätten wir keine Idee gehabt, wie wir eine Steigerung der Bezirksumlage für dessen 83-Millionen-Locht stemmen sollten“. In die Karten spielte der Verwaltung zudem, dass das Defizit der Kreisklink mit 3,066 Millionen geringer ausfalle als prognostiziert – der Landkreis trägt die Hälfte davon.

Was die Situation vertrackter macht und dabei doch eigentlich eine erfreuliche Nachricht ist: Die Steuerkraft der Landkreis-Gemeinden ist deutlich gestiegen – und liegt zudem mit einem Plus von 7,8 Prozent deutlich über dem bayernweiten Durchschnitt von 4,6. In Zahlen ausgedrückt sind das 14,4 Millionen für die Kommunen und zugleich 6,9 Millionen mehr für den Kreis (über die Umlage).

Neben Zahlen ist ein Datum interessant: Mit dem 1. November endete die schuldenfreie Zeit, informierte Jürgen Lafère. Er rechnet mit rund drei Millionen, die heuer aufgenommen werden, und sprach auch für 2026 noch von einem „runden Paket“, ehe dann besagte „Horrortabelle“ zum Schuldenstand in den Jahren ab 2027 greifen werde. Gerechnet wird mit einem Anstieg auf über 27 Millionen in 2028 und fast 39 in 2029.

Im aktuellen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr ist der größte Ausgabeposten mit 51,3 Millionen Euro erneut die Bezirksumlage. „54 Prozent unserer Kreisumlage gehen damit direkt weiter“, verdeutlichte Jürgen Lafère, ergänzend, dass er ohne weitere Erhöhung der Umlage des Bezirks plane. Dessen Etat weist derzeit noch eine Deckungslücke von 13 Millionen Euro auf. „Hier wäre ein entsprechendes Signal, das der Bezirk das selbst ausgleicht“, meinte Landrat Ben Schwarz. Sollte der im Raum stehende Anstieg kommen, würde das den Landkreishaushalt mit weiteren 800.000 Euro belasten.  

Weiterhin sehr kostspielig sei der Bereich „Soziale Sicherung“, der ohne Personalkosten mit fast 40 Millionen zu Buche schlage. Hier macht die Verwaltung ein strukturelles Ausgabenproblem aus. „Hier müssen gesetzliche Rahmenbedingungen geändert werden, sonst laufen uns die Kosten weiter aus dem Ruder.“ Die Schulen (ebenso ohne Personal) sind da an dritter Stelle mit 13,5 Millionen vergleichsweise günstig.

Ben Schwarz zeigte sich einerseits erleichtert, dass der Hilfeschrei der Gebietskörperschaften an höheren Stellen gehört worden sei. „Wir brauchen dennoch langfristige Strategien und Lösungen“, betonte er andererseits. Dass die Steuereinnahmen der Kommunen steigen würden, sah er als Zeichen für einen starken Landkreis. Erfreulich sei auch, dass der Hebesatz der Kreisumlage konstant bleibt. „Das ist ein gutes und wichtiges Signal.“