Besondere Anzeige (Meldepflicht Heilberufe)

Die besondere Anzeige- bzw. Meldepflicht betrifft spezielle Einzelfälle im Gesundheitswesen.

Sie kann insbesondere relevant sein, wenn Sie pflegerische Tätigkeiten gegen Entgelt außerhalb zugelassener Einrichtungen erbringen oder anbieten.

Dies kann zum Beispiel der Fall sein bei:

• selbstständig tätigen Pflegepersonen ohne Versorgungsvertrag
• Angeboten von Pflegeleistungen außerhalb zugelassener Pflegedienste
• pflegerischen Tätigkeiten im häuslichen Umfeld gegen Bezahlung

In vielen Fällen erfolgt die Anzeige nach Art. 10 GDG. Die Meldepflicht nach Art. 16 GDG betrifft nur bestimmte Sonderkonstellationen.

Wer ist nicht betroffen?

Nicht betroffen sind insbesondere:

• Tätigkeiten in zugelassenen Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern
• Tätigkeiten im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses
• familiäre, nachbarschaftliche oder unentgeltliche Hilfe

• Die allgemeine Anzeigepflicht nach Art. 10 des Bayerisches Gesundheitsdienstgesetz (GDG) gilt für die Aufnahme, Änderung oder Beendigung einer Tätigkeit.
• Bei besonderen Anzeige- oder Meldepflichten können darüber hinaus zusätzliche Angaben erforderlich sein oder besondere gesetzliche Vorgaben gelten.
• Diese Fälle werden teilweise auch als „Meldepflicht“ bezeichnet.

Die Meldung erfolgt in der Regel über das zentrale Serviceportal Bayern.

Dort werden sowohl Anzeigen nach Art. 10 GDG als auch besondere Meldungen nach Art. 16 GDG erfasst.
Sie wählen im Formular die zutreffenden Angaben aus und werden Schritt für Schritt durch den passenden Meldeweg geführt.

Wenn Sie unsicher sind, ob Ihr Anliegen unter die allgemeine Anzeigepflicht oder eine besondere Meldepflicht fällt, wenden Sie sich bitte an das zuständige Gesundheitsamt.